Endlich ein „Rechtsweg“ in Karlsruhe! Die Stadt auf dem besten Wege!

Unter großer öffentlicher Anteilnahme und in Anwesenheit der Direktorin des Bundesverfassungsgerichtes, Frau Dr. Elke Luise Barnstedt, schloss der badische Geschichtenerzähler Manfred Bögle am 11. Mai 2007 mit dem „Karlsruher Rechtsweg“ eine Lücke, die in der „Residenz des Rechts“ so noch gar nicht gesehen wurde. Ein Glücksfall, dass die Lindenallee unmittelbar vor dem Bundesverfassungsgericht noch keinen Namen trägt und somit im Rahmen einer temporären Handlung zum „Karlsruher Rechtsweg“ werden konnte. Temporär deshalb, weil jetzt erst mal bei den zuständigen Behörden nachgefragt werden muss, ob man in Karlsruhe auch dauerhaft einen „Rechtsweg“ haben möchte. Der „Karlsruher Rechtsweg“ befindet sich nämlich auf dem Areal des Schlossplatzes und damit im Hoheitsbereich des Landes Baden-Württemberg, das Ganze kann also etwas dauern. Manfred Bögle hat deshalb den „Rechtsweg“ vorsorglich kassiert und bewahrt ihn für alle Fälle bei sich auf, damit er nicht zuschaden kommt - bei der Einweihung wurde festgestellt, dass der „Rechtsweg“ beim Transport bereits einige kleine Kratzer bekommen hat. Mehr darf nicht hingenommen werden.

Die Eröffnung des „Karlsruher Rechtsweges“ nahm Manfred Bögle auch zum Anlass, auf einen bislang unbekannten Eckwert unmittelbar am Anfang des „Karlsruher Rechtsweges" beim inneren „Zirkel“ hinzuweisen. Dort befindet sich nach Meinung des Erzählers das „Badische Eck“ mit einer Schnittstelle der Stadt Karlsruhe zum Land Baden-Württemberg (Schlossplatz) - grenzwertig auch zum Bund (Gelände Bundesverfassungsgericht). Es gibt ein schön gelegenes „Hesseneck“ und auch ein spektakuläres „Deutsches Eck“ bei Koblenz, aber ein „Badisches Eck“ hat uns wirklich noch gefehlt!

Dabei würde man das „Badische Eck“ ja eigentlich eher an der ehemaligen Landesgrenze von Baden und Württemberg irgendwo im Schwarzwald vermuten, oder - um ganz ehrlich zu sein - direkt in Stuttgart vor der Villa Reitzenstein, dem Sitz unserer Landesregierung. Ecken dort die Badener nicht immer wieder mit ihren Forderungen an? Nun hat es die Vorsehung aber anders gewollt und das „Badische Eck“ an die „Land-Kommune“-Schnittstelle beim inneren „Zirkel“ am Karlsruher Schlossplatz gesetzt. Dort läuft (oder besser fährt) man leider Gefahr, anzuecken, wenn man zu schnell die Kurve nimmt. Und beim Bundesverfassungsgericht kann man ebenfalls anecken, wenn man ihm zu nahe kommt!

Das Bundesverfassungsgericht (Hoheitsrecht des Bundes) liegt als Inselgrundstück auf dem landeshoheitlichen Schlossplatz. Dass das Hohe Haus  nicht direkt ans „Badische Eck“ stößt, liegt an einem knapp zwei Meter schmalen handtuchartigen Streifen, der Bundesgebiet und Stadtgebiet voneinander trennt. Ob das aber ein Glück ist, darf man bezweifeln, denn die Richterinnen und Richter des BVG müssen täglich, wenn sie mal für Erledigungen in die Stadt wollen, mindestens gleich 4 Grenzüberschreitungen machen: vom Bundesgebiet auf Landesgebiet („Handtuch“) und von dort aus auf Karlsruher Stadtgebiet - und natürlich auch wieder zurück. Da kommen bei mehreren Gängen täglich ganz viele Grenzüberschreitungen zusammen und das halten wir nicht für gut. Deshalb sollte die Stadt Karlsuhe dem BVG eine Brücke bauen -und wenn das aus Kostengründen nicht geht, eben eine Brücke legen, einen kleinen Teppich also, einen roten. Aber auch hier benötigen wir natürlich die Zustimmung der Landesregierung, wir können ja nicht einfach über ihr „Handtuch“ vor dem BVG verfügen. Vielleicht sieht ja aber auch unser Ministerpräsident hier die wunderbare Chance, ein gemeinschaftsstiftendes Symbol zu etablieren und macht die „Karlsruher Brücke“ zum Kondominat, also zum gemeinsamen Eigentum. Das wäre echte Größe und die gesamte Presse würde berichten wollen.

Mit der „Karlsruher Brücke“ entwickelt sich die Situation am „Badischen Eck“ zu einer interessanten „Dreiecks-Beziehung". Dreiecks-Beziehungen verlangen aber große Offenheit und vor allem klare Regeln, das weiß man aus anderen Kontexten. Am Besten also, alle Beteiligten einigen sich an dieser sensiblen Stelle auf einen zuverlässigen Wachposten. Dieser könnte aus Rom kommen und Terminus heißen! Da die Wurzeln unseres Rechtswesens im Römischen Recht verankert sind, ist der „Weg nach Rom“ in Sichtweite des „Karlsruher Rechtsweges“ nur konsequent.           

Terminus ist in der römischen Mythologie der Gott der Grenzsteine. Grenzsteine markieren die Grenzen von benachbarten Grundstücken und garantieren die Einhaltung dieser Grenzen. Das Setzen und Umsetzen von Grenzsteinen war ein kultischer Vorgang und man musste zuvor das Einverständnis des Schutzgottes einholen. Die „Unverrückbarkeit des Terminus“ war ein wesentlicher Aspekt der Rechtssicherheit im römischen Gemeinwesen.

Ein „Terminus“ am „Badischen Eck“ und unmittelbar beim „Karlsruher Rechtsweg“ schafft Sicherheit. Vor allem wenn auch der historische Festtag des Terminus wiederauflebt, die „Terminalia“, die einst am 23. Februar gefeiert wurde. Im Laufe der „Terminalia“ wurden die Grenzsteine von den Besitzern der anliegenden Grundstücke mit Blumen geschmückt und damit das „Prinzip“ der Grenze gewürdigt. In unserer Zeit könnte das Ritual wie folgt aussehen: Am „Badischen Eck“ treffen sich jeweils am 23. Februar Vertreter der Anrainer, also von Bund, Land und Kommune. Sie haben einen „Termin" miteinander und besprechen die aktuell anstehenden Fragen. Dabei geht man den „Karlsruher Rechtsweg“ hin und her und zwar so lange, bis man sich im Guten geeinigt oder zumindest einen weiteren Termin „Rechtsweg“ vereinbart hat. Die selbstverordnete Frischluft-Intervention, das entspannte Gehen auf dem „Karlsruher Rechtsweg“ und das Wissen um den Terminus als „Rechtsschutzversicherung“ tun ihr übriges, kreative Lösungen zu finden. Anderntags wird in der Presse stehen, dass man den „Karlsruher Rechtsweg“ gegangen ist - und dass das eine gute Geschichte war!

Frau Dr. Elke Luise Barnstedt vom Bundesverfassungsgericht findet die Idee einer dem Gerichtsweg vorgeschalteten Instanz bedenkenswert. Dem kann der Erzähler Manfred Bögle nur zustimmen- und er freut sich auf alle, die bei ihm anrufen und den „Karlsruher Rechtsweg“ ausleihen möchten, um dessen spezielle Wirkungen zu erproben. Die Ausleihe ist allerdings an eine Bedingung geknüpft: Man muss es ernst damit meinen, ein Problem auf zwischenmenschlicher Ebene in Eigenregie lösen zu wollen! Am Anfang und am Ende jeder guten Problemlösung steht übrigens immer ein Lächeln - das ist aber jetzt schon wieder eine ganz andere Geschichte...

Alle Rechte, alle schöpferischen Freiheiten: Manfred Bögle, wirkstatt, Steinstraße 23,

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